Jetzt vor dem Wochenende hat unser Bürgermeister noch mal die aktuelle Lage zusammengefasst. Sie finden dieses unter Weiterlesen, ebenso gibt es Links, wo man die entsprechenden Verordnungen nachlesen kann.

Die aktuelle Verordnung des Landes Niedersachsen vom 08. Mai 2020 sieht vor, dass Gäste für einen Besuch der Ostfriesischen Inseln eine Ferienwohnung oder Ferienhaus für mindestens eine Woche zu touristischen Zwecken mieten müssen. Eine kürzere Aufenthaltsdauer ist auf Juist jedoch möglich, denn die Inselgemeinden dürfen selbst bestimmen, ob sie, wie auf dem Festland, statt des Mindestaufenthalts von einer Woche die sogenannte Wiederbelegungsfrist anwenden.

Eigentlich gab es neben den Regularien nur einen Punkt auf der Tagesordnung für die Gemeinderats-sitzung, die am Montag im Großen Saal vom „Haus des Kurgastes“ stattfand. Doch der komplexe Punkt, die Einwohnerfragestunde, Bericht des Bürger-meisters und Fragen und Anregungen – fast alles zum Thema Corona – zeigten das große Interesse und die vielen ungeklärten Fragen, die sich derzeit ergeben. Erst nach fast zwei Stunden konnte Ratsvorsitzender Björn Westermann (Pro Juist) die Sitzung schließen.

Eine Vielzahl von Beschlussvorlagen hatte der Gemeinderat auf seiner letzten öffentlichen Sitzung abzuarbeiten. Doch viele Dinge waren bereits zuvor ausführlich in den Fachausschüssen beraten worden. So konnten die Änderungen bzw. Neuaufstellung von zwei Bebauungsplänen einstimmig auf den Weg gebracht werden, damit das Museumsrettungsboot „Siegfried Boysen“, das bereits im Bootshafen der Insel liegt, aufgestellt werden kann, zudem kann dann der Bauantrag für den Wiederaufbau der Gaststätte „Sturmklause“ vom Landkreis genehmigt werden.

Am Montag, den 11. Mai 2020, findet um 19:00 Uhr, im Haus des Kurgastes, Großer Saal, Strandpromenade 6, eine Sitzung des Gemeinderates statt. Bei Bedarf wird vor der Beratung der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde durchgeführt. Tagesordnung unter Weiterlesen.

Die groß angekündigte rechtsverbindliche Verordnung der Landesregierung ist heute bei den Kommunen angekommen. Bürgermeister Dr. Tjark Goerges hat hierzu eine Stellungnahme ausgearbeitet, er räumt aber auch ein, dass es bei einigen Punkten noch Klärungsbedarf gibt.

Der Punkt, wo es um die Übernahme zusätzlicher Kosten für die Verbreiterung der Hafenumgehungs-straße zum Westhafen ging, konnte auf der letzten Ratssitzung am Donnerstagabend von der Tages-ordnung genommen werden. Die Sache brauchte nicht mehr über den Ratstisch, denn die Bauarbeiten sind zwischenzeitlich bereits im vollen Gange.

Heute Nachmittag kam eine Allgemeinverfügung vom Landkreis, dass die Vermietbetriebe ihre Unterkünfte bei der Gemeinde melden müssen. Wie das jetzt am Wochenende praktisch ablaufen kann und wie es überhaupt weiter gehen kann, schrieb uns jetzt unser Bürgermeister. Sie finden seine Informationen jetzt unter „Weiterlesen“.

Breiten Raum nahm am Donnerstagabend auf der Juister Ratssitzung, die wieder im großen Saal vom „Haus des Kurgastes“ stattfand, der Antrag der AG Reederei Norden-Frisia auf einen Liegeplatz im Gemeindehafen für den Betrieb von Wassertaxis ein. Mit den Gegenstimmen von Frank Endelmann (CDU) und Martina Poppinga (SPD) stimmte man dem bereits vom Bauausschuss geänderten Beschlussvorschlag zu, wonach erst eine gründliche Prüfung stattfinden soll.

„Es ist katastrophal“, so bezeichnete Bürgermeister Dr. Tjark Goerges die augenblickliche Situation hinsichtlich der Lockerungen der Corona-Beschränkungen auf der Ratssitzung am Donnerstagabend. Alles sei eine „sehr unsichere Situation“, weil eine rechtssichere Verordnung genauso fehlt wie die Hinweise, wie die geplanten Änderungen überhaupt in der Praxis umgesetzt werden sollen. Trotz des Treffens der Bürgermeister beim Landrat brachte der heutige Tag keine neuen Erkenntnisse, denn auch der Landrat kann keine rechtssicheren Antworten geben.